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Förderung · Lesezeit rund 2 Minuten

Ermessensleistung

Kurz erklärtEine Ermessensleistung ist eine Förderung, auf die du keinen Rechtsanspruch hast. Die zuständige Stelle entscheidet im Einzelfall, ob sie fördert. Gründungszuschuss, Einstiegsgeld und der Gutschein für ein Gründungscoaching sind solche Ermessensleistungen.

Worum es geht

Bei Pflichtleistungen wie dem Arbeitslosengeld gilt: Wer die Voraussetzungen erfüllt, bekommt das Geld. Bei Ermessensleistungen reicht das nicht. Die Agentur für Arbeit oder das Jobcenter muss zusätzlich zu der Überzeugung kommen, dass die Förderung im Einzelfall sinnvoll ist. Seit Ende 2011 gilt das auch für den Gründungszuschuss.

Für dich heißt das: Dein Antrag ist kein Formular, das man ausfüllt und abschickt. Er ist eine Bewerbung für deine Gründung. Die Qualität deiner Unterlagen und dein Auftreten im Gespräch haben einen echten Einfluss auf die Entscheidung.

So funktioniert es

Die Behörde muss ihr Ermessen pflichtgemäß ausüben. Sie darf also nicht willkürlich entscheiden, sondern muss die Umstände deines Falls abwägen. Dazu gehören deine Chancen auf dem Arbeitsmarkt, die Tragfähigkeit deines Vorhabens, deine Qualifikation und die verfügbaren Haushaltsmittel.

Die Begründung einer Ablehnung muss erkennen lassen, warum die Behörde so entschieden hat. Fehlt eine nachvollziehbare Abwägung, ist das ein guter Ansatz für einen Widerspruch.

Darauf solltest du achten

  • Überzeugen statt beantragen. Erkläre im Gespräch und im Businessplan, warum deine Gründung der bessere Weg aus der Arbeitslosigkeit ist.
  • Vollständige Unterlagen. Fehlende Unterlagen machen es der Behörde leicht, abzulehnen. Reiche alles vollständig und ordentlich ein.
  • Begründung lesen. Lies eine Ablehnung genau. Sie zeigt dir, welche Argumente fehlen.

Häufige Fragen

Kann ich trotz Ermessen etwas tun, um meine Chancen zu verbessern?

Ja: früh mit der Agentur sprechen, einen tragfähigen Businessplan vorlegen, eine positive fachkundige Stellungnahme einreichen und gut vorbereitet ins Gespräch gehen.

Darf die Agentur ohne Begründung ablehnen?

Nein. Sie muss ihre Entscheidung begründen und dabei dein Vorhaben und deine Situation berücksichtigen.

Spielt das Budget der Agentur eine Rolle?

Ja, die Fördermittel sind begrenzt. Das ist ein weiterer Grund, den Antrag früh und gut vorbereitet zu stellen.

Gründungscoaching bei ENDLICH GRÜNDEN

So hilft dir das Gründungscoaching beim Thema Ermessensleistung.

Im Coaching bereiten wir dich so auf deinen Antrag vor, dass dein Vorhaben überzeugt. Mit unserer Gesprächshilfe und dem Übungsgespräch gehst du sicher in den Termin.

Das Coaching der GRÜNDERgo GmbH findet online per Video statt, deutschlandweit und zu Zeiten, die zu dir passen. Mit einem Aktivierungs- und Vermittlungsgutschein bezahlen die Agentur für Arbeit oder das Jobcenter es vollständig.

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  • Vorbereitung auf das Gespräch mit der Agentur für Arbeit oder dem Jobcenter
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Verwandte Begriffe

Wir prüfen die Inhalte regelmäßig. Dieser Text ersetzt keine Rechts- oder Steuerberatung. Ob und in welcher Höhe gefördert wird, entscheiden allein die Agentur für Arbeit oder das Jobcenter.

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